AGB
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Allgemeine Geschäftsbedingungen (Geltungsbereich Bundesrepublik Deutschland)
Informationen lt. Fernabsatzgesetz
Widerrufsbelehrung:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
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Weiss Cannon Siegfried Weiss e.K. |
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
AGB
1. Allgemeine Geschäftsbedingungen
Die folgenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen und Verträge. Mit der Auftragserteilung anerkennt der Auftraggeber – ob Verbraucher oder Unternehmer – unsere Geschäftsbedingungen. Als Verbraucher gilt jede natürliche Person, welche ein Rechtsgeschäft abschließt, das weder ihrer gewerblichen, noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluß eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Lieferung und Zahlung
Der Kaufvertrag kommt gleichzeitig mit der Lieferung der Ware zustande. Es bleibt uns vorbehalten, Teillieferungen in einer angemessenen Frist vorzunehmen. Unsere Preise sind Brutto-Preise in EUR und verstehen sich einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer in Höhe von 19%,zuzüglich der Versandkosten. Lieferungen in die Länder der EUROPÄISCHEN UNION sind beim Nachweis der Umsatzsteuer-Ident-Nummern bzw. der VAT-Nummern Einfuhrumsatzsteuerfrei. Bei Lieferungen an Gewerbetreibende (mit Nachweis) wird die Umsatzsteuer dem Nettopreis hinzugefügt.
Es wird auf die ab 1.1.2010 geltende Umsatzsteuerregelung bzw. das Vorsteuervergütungsverfahren hingewiesen hinsichtlich des Ortes, wo die Umsatzsteuer entsteht, in Deutschland oder im Ausland. Liegt diese im Ausland, sind die dortigen Bestimmungen zu berücksichtigen.
3. Versandkosten
Bei Online-Bestellungen aus Deutschland werden die Versandkosten jeweils gesondert aufgeführt; sie richten sich nach der Art der bestellten Artikel bzw. deren Gewicht. Versandkosten ins Ausland sind auf unserer Internetseite unter „english“ aufgelistet.
4. Verkaufsbedingungen
Der Mindest-Bestellwert beträgt 30.00 EUR. Unsere Rechnungen sind sofort zahlbar, entweder über VISA, MasterCard, Nachnahme oder durch Bankeinzug. Bei Überweisungen aus den Ländern der EU bitten wir um Angabe folgender Codes: BIC/SWIFT: GENODES1VGP IBAN : DE54 6106 0500 0403 1280 05
5. Rücksendungen
Auch bei Ausübung des Widerspruchsrechtes werden Rücksendungen nur nach vorheriger Absprache und freigemacht angenommen.
6. Angewandtes Recht
Es gilt vorbehaltslos das DEUTSCHE RECHT. Gerichtsstände sind das AG Göppingen bzw. das LG Ulm.
Schlußendlich eine Bitte !
Sollte irgendwelcher Inhalt oder eine designtechnische Gestaltung fremde Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen oder wettbewerbsrechtliche Probleme aufwerfen, dann bitten wir unter Berufung auf §8 Abs.4 UWG um eine erläuternde Nachricht in angemessener Frist ohne Kostennote. Falls Passagen dieser Webseiten zurecht beanstandet werden, werden diese unverzüglich den rechtlichen Vorgaben angepaßt, sodaß die Einschaltung eines Rechtsbeistandes Ihrerseits nicht erforderlich ist. Die Einschaltung eines Anwaltes bzgl. einer kostenpflichtigen Abmahnung entspricht nicht dessen wirklichen oder mutmaßlichen Willen und würde dadurch einen Verstoß gegen §13Absatz 5 UWG wegen der Verfolgung sachfremder Ziele als beherrschendes Motiv der Verfahrenseinleitung ,insbesondere einer Kostenerzielungsabsicht als eigentliche Triebfeder, sowie einen Verstoß gegen die Schadensminderungspflicht darstellen. Hinsichtlich der Inhalte in den bereitgestellten Mitglieder-und Partneraccounts nehmen wir als Diensteanbieter die Haftungsprivilegien nach § 5 Nr.3 TDG bzw.nach § 11 TDG in Anspruch.
Uhingen, den 01.12.2011

